Monat: April 2020

Das Stadtradeln hat es wieder gezeigt – die Dürkheimer und Bürger im Kreis radeln gern und gut! Die GRÜNEN im Kreis machen da keine Ausnahme >> Wir fordern zukunftsfähige Planungen beim Straßenbau mit dem Ausbau des Radwegenetzes – nicht nur für touristisch reizvolle Strecken,  sondern auch für die Menschen in der Region, die klimaschonende und gesund in die Schule, zur Uni oder auf die Arbeit radeln wollen. Der Ausbau des ÖPNV ist der Schulterschluss zu dieser Forderung – für alle, deren tägliche Strecken mit dem Rad nicht bewältigt werden können. Car- sharing und sichere Parkmöglichkeiten für Räder an den Bahnhöfen runden unsere Forderungen ab. Ein Ticket für alles – Schluss mit dem Fahrkartendschungel Wir führen ein Ticket für alle Angebote im Nahverkehr im ganzen Land ein, damit Mobilität nicht am Geldbeutel scheitert: das 365-Euro-Ticket für Schüler*innen, Auszubildende, Bufdis und FSJler sowie das Sozialticket für Menschen mit geringem Einkommen. Als nächsten Schritt wollen wir über diesen Personenkreis hinaus für alle ein landesweites Ticket anbieten.

Demokratie lebt vom Mitmachen. Und Demokratie ist das Fundament, auf dem unsere Werte und Rechte eines friedlichen und gleichberechtigten Miteinanders gebaut sind. Wir wollen eine Demokratie der Vielfalt, in der alle Menschen mitreden können und niemand ausgeschlossen wird. Aktiv gegen Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit Wir leben in einer krisenbehafteten Zeit. Dies erhöht auch den Druck auf das politische System. Die größte Bedrohung kommt dabei von rechts. Eine Politik der Vielfalt muss schnell erkennen können, wenn sich Bürger*innen ausgeschlossen oder diskriminiert fühlen. Wir möchten die intersektionale Bildungs- und Sensibilisierungsarbeit zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ausweiten und finanziell fördern. Um die Chancengleichheit nachhaltig zu stärken, brauchen wir den Ausbau dauerhafter Strukturen in der Arbeit gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und eine gute Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Unsere stärksten Mittel sind die Mittel unserer Demokratie und ihrer Bildungsarbeit.

Wir sind die letzte Generation, welche die Weichen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und für konsequenten Klimaschutz stellen kann. Die Auswirkungen der Klimaerhitzung sind global und bei uns in Rheinland-Pfalz unübersehbar. Doch die politischen Entscheidungen hinken hinterher. Wir GRÜNE geben ein anderes Tempo vor: Unser Ziel ist eine klimaneutrale Gesellschaft bis 2035. Damit stehen wir zur Verpflichtung durch das Klimaabkommen von Paris und orientieren uns an dem Bericht des Weltklimarates zum 1,5-Grad-Limit.  Damit diese Wende erfolgreich sein kann, muss der Klimaschutz zur Pflichtaufgabe werden. Klimaschutz soll zur kommunalen Aufgabe werden, damit Investitionen nicht wie bisher unnötig erschwert werden. Das Landesklimaschutzgesetz wollen wir weiterentwickeln und ein Treibhausgasbudget einführen. Damit reduzieren wir Schritt für Schritt schädliche Treibhausgase.  Energiewende: Mit Wind, Sonne und grünem Wasserstoff das Klima schützen Die Leistung zur Gewinnung von Windenergie wollen wir mindestens verdoppeln und die Fotovoltaikleistung bis 2030 mindestens verdreifachen Wir wollen Fotovoltaikanlagen auf Neubauten als verpflichtenden Standard festlegen. Auch bereits verbauter Raum kann mit Fotovoltaikanlagen zusätzlich genutzt werden. Parkplätze in kommunaler Hand, von Supermärkten oder Unternehmen können mit Fotovoltaikaufbauten mit schattenspendenden Solarcarports überbaut werden. Klimaschutz vor Ort Klimaschutz gelingt nur, wenn die entscheidenden Weichen vor Ort gestellt werden, beispielsweise beim Energiemanagement in Gebäuden, wenn wir in Turnhallen auf energiesparende LED-Beleuchtung umstellen. Wir werden die Kommunen auch weiterhin beim Klimaschutz unterstützen. Die Beteiligung von Kommunen und Genossenschaften an Erneuerbaren Energien wollen wir stärken, sodass Anwohner*innen direkt von den Windkraftanlagen profitieren. Die Kommunen sind es, die E-Mobilität fördern oder Nahwärmenetze errichten können. Dabei möchten wir sie unterstützen.  Nachhaltiges Wirtschaften für Rheinland-Pfalz und die Welt Wohlstand definiert sich nicht nur durch materiellen Reichtum. Es geht um Grundlagen der Lebensqualität: soziale Sicherheit, Freiheit, Zeitsouveränität, Gesundheit, Gleichberechtigung, kulturelle Teilhabe und ein friedliches Zusammenleben. Mit einem umfassenden regionalen Wohlstandsindikator sollen diese Merkmale der Lebensqualität erfasst werden. Dieser nachhaltige Wohlstand ist Kern eines zukunftsfähigen Wirtschaftssystems: chancen-, […]